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Ziele der Abfallwirtschaft:

Die wichtigsten abfallwirtschaftlichen Ziele bestehen darin, Abfälle zu vermeiden, zu verwerten und umweltschonend zu entsorgen. Damit wird eine grundlegende Voraussetzung für eine vorsorgeorientierte und wirtschaftlich effiziente Umweltpolitik geschaffen.

Trotz Abfallvermeidung und Verwertung nicht vermeidbarer Reststoffe wird es auch weiterhin Abfälle geben, die zu behandeln und umweltverträglich abzulagern sind. Deshalb sind die öffentlich rechtlichen Entsorgungsträger gefordert, die Abfallwirtschaft nach dem neuesten Stand der Technik zu organisieren und fortzuschreiben.

Zu denAbfallgesetzen:

Grundphilosophie:

Wer Güter produziert, vermarktet oder konsumiert ist für die

  • Vermeidung
  • Verwertung und umwelterträgliche Beseitigung

der dabei anfallenden Abfälle grundsätzlich selbst verantwortlich

Abfallbegriff:

Alt:"Abfälle sind bewegliche Sachen, deren sich der Besitzer entledigen will..."

Neu:"Abfälle sind bewegliche Sachen, deren sich ihr Besitzer

  • entledigt
  • entledigen willoder
  • entledigen muss."

Es gibt keine Differenzierung mehr nach Reststoffen und Abfall.

Stattdessen differenziert das Gesetz nach

  • Abfällen zur Verwertung und
  • Abfällen zur Beseitigung

Pflichtenhierachie:

Gemäß der EG-Abfall-Rahmenrichtlinien sind Abfälle

  • in erster Linie zu vermeiden, insbesondere durch die Verminderung ihrer Menge und Schädlichkeit;
  • in zweiter Linie stofflich zu verwerten oder zur Gewinnung von Energie zu nutzen (energetische Verwertung).

Abfallvermeidung beinhaltet vor allem

  • die anlageninterne Kreislaufführung
  • die abfallarme Produktgestaltung
  • ein auf den Erwerb abfall- und schadstoffarmer

Produkte gerichtetes Konsumverhalten.

Matthias Scheiblich 11.08.2014
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