Rubriken

Drittmittelforschung und Steuern

Illustration
1. Wann entsteht eine Umsatz- bzw. Körperschaftsteuerverpflichtung?

Die Einnahmen der FernUniversität aus Auftragsforschung unterliegen der Umsatz- und der Körperschaftsteuer, wenn die jeweilige universitäre Einrichtung einen Betrieb gewerblicher Art (BgA) darstellt.
Nach Auffassung der Finanzverwaltung sind unter Einrichtungen einzelne Arbeitseinheiten i. d. R. „Fakultäten“ zu verstehen.

Ein BgA ist immer dann anzunehmen, wenn eine Einrichtung den Zweck hat durch wirtschaftliche Aktivität Einnahmen zu erzielen, die sich innerhalb der Gesamtbetätigung der Hochschule wirtschaftlich heraushebt. Wichtige Indizien für das Vorliegen eines BgA sind:

- Der Geldgeber vergibt einen Auftrag, der gezielt seinen Interesse entspricht.
- Unmittelbarer Wettbewerb mit anderen (freien Unternehmern aus der Wirtschaft).
- Der Auftraggeber behält sich exklusiver Verwertungsrechte vor.

Unter Auftragsforschung ist die entgeltliche Erbringung von Leistungen an Dritte im Rahmen eines Forschungs- und Entwicklungsvorhabens zu verstehen. Immer steuerpflichtig ist die entgeltliche Erbringung von Dienstleistungen, die unter Anwendung gesicherter wissenschaftlicher Erkenntnisse erfolgen. Bei der Gewinnung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse entfällt die Pflicht zur Entrichtung einer Körperschaftsteuer, wobei die Umsatzsteuerpflicht bestehen bleibt.

2. Wer stellt die Steuerpflicht fest?

Die Steuerpflicht wird in jedem Einzelfall durch die Zentrale Hochschulverwaltung (Dezernat 4.1) anhand der maßgeblichen steuerrechtlichen Vorschriften festgestellt. Bei einem steuerpflichtigen Drittmittelprojekt beginnt das PSP-Element nicht mit einem "D" sondern mit einem "B".

Es ist Aufgabe der Projektleitung, die Universitätsverwaltung so früh wie möglich von möglicherweise steuerpflichtigen Projekten in Kenntnis zu setzen. Nur dadurch können Nachforderungen des Finanzamtes verhindert werden.

3. Wer haftet gegenüber dem Finanzamt?

Der Rektor als Leiter der FernUniversität ist Steuerverantwortlicher.

4. Umsatzsteuer
4.1 Wie ist die Umsatzsteuer gegenüber dem Auftraggeber geltend zu machen?

Wenn eine umsatzsteuerpflichtige Forschungsleistung erbracht ist, muss dem Auftraggeber eine Rechnung ausgestellt werden, die zusätzlich zum vereinbarten Nettoentgelt die Umsatzsteuer ausweist (19 %). Rechnungen werden ausschließlich durch die Abteilung 4.1 Haushalt / Drittmittel / Berichtswesen ausgestellt.

4.2. Wie können Vorsteuerbeträge in Abzug gebracht werde?

Besteht eine Verpflichtung zur Umsatzsteuerpflicht, so kann auch ein Vorsteuerabzug in Betracht kommen. Hierbei kann die von der Universität zu zahlende Umsatzsteuer für angeschaffte Geräte etc., vorab in Abzug gebracht werden. Entscheidend ist allerdings, ob die Anschaffung oder eine sonstige umsatzsteuerpflichtige Ausgabe im Zusammenhang mit der steuerpflichtigen Auftragsforschung anfällt. Wird beispielsweise ein angeschafftes Gerät sowohl für den Drittmittelauftrag benutzt als auch für sonstige Forschungen am Lehrstuhl, so ist die Steuer entsprechend der tatsächlichen anteiligen Verwendung in Abzug zu bringen. Der prozentuale Anteil der abziehbaren Vorsteuer ist auf der Rechnung zu vermerken.
Die korrekte Verbuchung der Umsatz- bzw. Vorsteuer erfolgt durch Hinzufügen von Steuerkennzeichen bei Rechnungen durch das Dezernat 4.2

4.3 Wer bearbeitet die Umsatzsteuererklärung?

Die Abgabe der monatlichen Umsatzsteuervoranmeldungen und der Umsatzsteuerjahreserklärung für die Hochschule erfolgt durch das Dezernat 4.2.

5. Aufbewahrungsfristen für Belege

Sämtliche Belege, die im Zusammenhang mit der Umsatzsteuerpflicht und dem Vorsteuerabzug stehen, müssen gem. § 257 HGB 10 Jahre aufgehoben werden. Die Frist beginnt mit Schluss des Kalenderjahres, in dem der Beleg gebucht wurde.
Dezernat 4.2 11.11.2013
FernUni-Logo FernUniversität in Hagen, D-58084 Hagen, Telefon: +49 (2331) 987-01, E-Mail: fernuni@fernuni-hagen.de