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Dissertation Dr. Ulf von Krause erschienen
[23.12.2010]Anfang Dezember 2010 erschien die Dissertation von Dr. Ulf von Krause unter dem Titel „Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr. Politischer Entscheidungsprozess mit Eskalationsdynamik" als Buch beim VS-Verlag. Generalleutnant a.D. Ulf von Krause (Jahrgang 1944) hat die Dissertation im Herbst 2010 am Institut für Politikwissenschaft abgeschlossen (siehe auch: http://www.fernuni-hagen.de/universitaet/aktuelles/2010/11/25-am-afghanistan.shtml).
Von Krauses Analyse belegt, dass Deutschland 2001 in die Afghanistaneinsätze „hineingerutscht“ war und sich danach auf einer „schiefen Ebene“ wiederfand. Ein „überstrahlender Einflussfaktor“ auf den Eskalationsprozess war eine teils unpräzise, teils unrealistische politische Zwecksetzung, die den Primat der Politik schwächte und Raum für Eskalationsdynamik bot. Hierzu trug eine weitgehend fehlende Formulierung „nationaler Interessen“ und – als deren Konkretisierung – abstrakter Kriterien für Auslandseinsätze der Bundeswehr bei. Trotz der verfassungsrechtlich starken Stellung des Deutschen Bundestages bei militärischen Mandaten hat in der Verfassungswirklichkeit der Afghanistanentscheidungen die Exekutive dominiert. Die Gründe dafür liegen in eskalierenden Forderungen und Erwartungen des internationalen Umfelds, einer hohen Pfadabhängigkeit der einzelnen Entscheidungsschritte sowie schließlich in mangelnder parlamentarischer Kontrolle. Diese resultiert u.a. aus einer engen Verzahnung zwischen der Bundesregierung und den sie tragenden Bundestagsfraktionen – besonders während der Großen Koalition – und ausgeprägten Informationsasymmetrien zwischen Regierung und Parlament. Als ein weiteres wichtiges Ursachenbündel wurden das Missverhältnis zwischen politischem Zweck und militärisch/zivilen Zielen einerseits sowie eine ausgeprägte Diskrepanz zwischen Zielen und Mitteln – insbesondere zivilen Mitteln – erkannt. Hieraus entstand eine zunehmende Dominanz militärischer Aspekte bei den Entscheidungen. Dieses wurde auch durch das Nebeneinander von zwei militärischen Operationen – OEF und ISAF – mit zunächst getrennten Zielvorgaben verstärkt. Die in den Theorien des Demokratischen Friedens unterstellte Einwirkung der Bürger im Sinne einer Begrenzung des Gebrauchs von Militär als Mittel der Politik war in Deutschland in den ersten Jahren der Einsätze wenig wirksam. Dabei wird eine systematische Verschleierung des militärischen Charakters der Einsätze durch die Politik aufgedeckt, womit die Politik – sowohl Regierung als auch Parlament – der tief in der deutschen Gesellschaft verwurzelte Zivilmachttradition zu entsprechen versuchte. Weiterhin zeigte sich, dass durch den zunächst sehr defizitären öffentlichen Diskurs auch Parteien, Medien, Verbände sowie Wissenschaft kaum begrenzenden Einfluss auf den Eskalationsprozess ausüben konnten. Erst gravierende Ereignisse, die der Öffentlichkeit durch die Medien vor Augen geführt wurden, machten deutlich, dass deutsche Soldaten in Afghanistan nicht nur kämpfen, sondern sterben und töten. In deren Folge trieb die öffentliche Meinung die Politik zu einer Änderung ihrer Qualifizierung der Einsätze sowie zu einer reduzierten und damit realistischeren Zielsetzung.
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