Regionalzentrum Karlsruhe

Veranstaltung

Das Ende des Obersten Bundesgerichts im Jahre 1968 – 50 Jahre einheitliche Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes

Gespräche am Tor - Karlsruher Begegnungen zu Wissenschaft, Politik und Kultur

Termin(e) Uhrzeit Leitung Ort/Raum
Mi, 13.06.2018 18:00 Dr. Detlev Fischer Seminarraum BASEL

Ein Vortrag von Dr. Detlev Fischer

Nach der ursprünglichen Konzeption des Grundgesetzes war neben der Errichtung des Bundesverfassungsgerichts und der fünf oberen Bundesgerichte – des Bundesgerichtshofs (BGH), Bundesarbeitsgerichts, Bundesverwaltungsgerichts, Bundessozialgerichts und Bundesfinanzhofs – ein weiteres Oberstes Bundesgericht vorgesehen. Dieses Gericht sollte die Einheit des Bundesrechts wahren, d. h. Abweichungen (Divergenzen) in der Rechtsprechung der einzelnen Bundesgerichte verbindlich klären. Nachdem sich herausgestellt hatte, dass derartige Divergenzen nur selten auftreten, wurde am 19. Juni 1968 von der damaligen Großen Koalition im Wege der Verfassungsänderung stattdessen die Bildung eines Gemeinsamen Senats der fünf Bundesgerichte mit Sitz in Karlsruhe beschlossen. Ein Jahr später kam es – wiederum durch eine Verfassungsänderung – zu einer Neugestaltung des Verfahrensweges in Staatsschutzstrafsachen. Anstelle der bisherigen erst- und letztinstanzlichen Zuständigkeit des BGH trat ein zweitinstanzlicher Rechtszug, der vom Oberlandesgericht zum BGH führt. Nach 50 Jahren einheitlicher Rechtsprechung der Obersten Bundesgerichte befasst sich der Vortrag mit diesen organisatorischen Änderungen und ihren Auswirkungen, zeigt hierzu Alternativen auf und geht auch auf die Lage der (Bundes-)Justiz um 1968/69 ein.

Detlev Fischer, geb. 1950 in Göttingen, ist in Karlsruhe aufgewachsen und war dort von 1995 bis 2002 als Richter am Oberlandesgericht tätig. Im Anschluss war er Vorsitzender einer Kammer für Handelssachen am Landgericht Karlsruhe. Von 2005 bis 2015 war Detlev Fischer Richter am Bundesgerichtshof. Seit 2005 ist er (ehrenamtlicher) Vorsitzender des Karlsruher Vereins Rechtshistorisches Museum e. V. Er hat zahlreiche Veröffentlichungen zu zivilrechtlichen und rechtshistorischen Themen vorgelegt, u. a.: Karlsruher Juristenportraits aus der Vorzeit der Residenz des Rechts (2004); Rechtshistorische Rundgänge durch Karlsruhe – Residenz des Rechts (2005, 3. Aufl. 2017); Eduard Dietz (1866-1940), Vater der Badischen Landesverfassung von 1919, Ein Karlsruher Juristenleben (2008, 2. Aufl. 2012).

Für die Veranstaltung ist keine Anmeldung erforderlich, der Eintritt ist frei.

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