Präsident des Europäischen Parlaments hält Eröffnungsvortrag

Das verfassungswissenschaftliche Symposium am 5. und 6. Dezember dreht sich um die „Parlamentarisierung und Entparlamentarisierung von Verfassungssystemen“.


Martin Schulz beim Symposium des Dimitris-Tsatsos-Instituts der FernUniversität

Unter dem Titel „Parlamentarisierung und Entparlamentarisierung von Verfassungssystemen“ veranstaltet führt das Dimitris-Tsatsos-Institut für Europäische Verfassungswissenschaften (DTIEV) der FernUniversität in Hagen am 5. und 6. Dezember ein großes Symposion. Den Eröffnungsvortrag „Die Wahl des Kommissionspräsidenten durch das Europaparlament als Schritt zur weiteren Parlamentarisierung oder zur Entparlamentarisierung der Europäischen Union?“ hält der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz. Die Diskussion leitet der Direktor des Instituts, Prof. Dr. Peter Brandt.

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Die wissenschaftliche Veranstaltung unter dem Dach des Hagener Forschungsdialogs steht auch interessierten Bürgerinnen und Bürgern offen (um Anmeldung wird gebeten). Sie beginnt am 5. Dezember um 14 Uhr. Der Eröffnungsvortrag findet um 14.15 Uhr statt. Veranstaltungsort ist das Seminargebäude der FernUniversität, Universitätsstr. 33, 58097 Hagen. Das DTIEV ist eine gemeinsame Einrichtung der Fakultät für Kultur- und Sozialwissenschaften und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät.

Seit der Mitte, verstärkt und geographisch ausgeweitet seit dem Ende des 19. Jahrhunderts unterlag der europäische Verfassungsstaat einer Parlamentarisierungstendenz, die sich im 20. Jahrhundert, unterbrochen durch die Weltanschauungsdiktaturen faschistischen bzw. sowjetkommunistischen Typs, weiter fortsetzte. Und doch handelt es sich um einen geradlinigen und in jeder Hinsicht irreversiblen Prozess. Von Anfang wurde die systemimmanente Parlamentarisierung des Regierungssystems begleitet von Forderungen nach einer – dann durch starken, teils revolutionären Druck von unten beförderten – Demokratisierung des Wahlrechts, die aber zugleich in ein Spannungsverhältnis zum Parlamentarismus geraten konnte. Die Tagung widmet sich mit einem Eröffnungsvortrag des Präsidenten des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, und in vier Podien, wie im DTIEV üblich interdisziplinär, den gegenläufigen Parlamentarisierungs- und Entparlamentarisierungsvorgängen in der modernen repräsentativen Demokratie (mit einem vergleichenden Blick auf den vordemokratischen Konstitutionalismus Österreich-Ungarns). Dabei werden präsidentielle, direktdemokratische und föderale Herausforderungen des parlamentarischen Systems und abschließend endogene Prozesse, auch auf EU-Ebene, in den Blick genommen.

Das Programm ist unter http://www.fernuni-hagen.de/imperia/md/content/rewi/iev/dtiev_symposion_2014.pdf zu finden.

Gerd Dapprich | 23.10.2014