„Scheitert der Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention?“

Der Referent war unter anderem Direktor des MenschenRechtsZentrums und Mitglied des UN-Menschenrechtsausschusses.


Öffentlicher Vortrag von Prof. Eckart Klein am 6. Juli in der FernUniversität

Auf die Frage „Scheitert der Beitritt der EU zur Europäischen Menschenrechtskonvention? Zum Verhältnis von EuGH und EGMR“ will Prof. Dr. Eckart Klein, Potsdam, am Montag, 6. Juli, ab 17 Uhr in der FernUniversität in Hagen Antworten geben. Die gemeinsame öffentliche Veranstaltung der Vortragsreihen Europäische Verfassungswissenschaften und Colloquia Iuridica unter dem Dach des Hagener Forschungsdialogs findet im Seminargebäude, Universitätsstr. 33, 58097 Hagen, Räume 4 und 5, statt. Veranstaltende sind das Dimitris-Tsatsos-Institut für Europäische Verfassungswissenschaften und Rechtswissenschaftliche Fakultät.

Prof. Eckart Klein war u.a. 1981 bis 1994 Professor für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Universität Mainz, von 1994 bis zu seiner Emeritierung 2008 an der Universität Potsdam. 1994 bis 2009 wirkte er als Direktor des MenschenRechtsZentrums, 1995 bis 2002 war er Mitglied des UN-Menschenrechtsausschusses.

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Der seit langem angestrebte und weitgehend für gesichert gehaltene Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) ist durch das Gutachten des Luxemburger Gerichtshofs (EuGH) einstweilen, möglicherweise aber auch für eine nicht überschaubare Zeit gestoppt worden. Dies wirft neben der notwendigen Analyse der Begründung der Aussagen des Gutachtens grundsätzliche Fragen auf. Ist ein Beitritt der EU zur EMRK überhaupt sinnvoll? Kann das Verhältnis zwischen dem EuGH und dem Europäischen Gerichtshof in Straßburg (EGMR) nur in den Kategorien des Rechts gesehen werden, oder offenbart das Gutachten, dass es - zumindest auch - schlicht um Machtfragen geht, wie sie bekanntlich im Verhältnis nationaler (Verfassungs-)Gerichte zu den beiden genannten internationalen Gerichten ebenfalls zum Ausdruck kommen? Und schließlich: Das Gutachten könnte die Stellung der EU-Mitgliedstaaten als „Herren der Verträge“ in Frage stellen und damit als weiterer bedeutsamer Schritt hin zur Errichtung einer konstitutionellen Ordnung und zur Ablösung von den völkerrechtlichen Grundlagen der Union anzusehen sein.

Gerd Dapprich | 18.06.2015