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Einbürgerung findet nicht statt – Traditionslinien des preußisch-deutschen Staatsbürgerschaftsrechts


Signatur: ohne
Fakultät: Fakultät für Kultur- und Sozialwissenschaften
Fach: Erziehungswissenschaft
Länge: 29 min
Jahr: 1999


Kurzbeschreibung:

Der Beitrag war Grundlage einer WDR-Sendung am 11.12.1999.

Im Sommer fand im juedischen Museum in Frankfurt/Main eine Ausstellung zu judenfeindlichen Postkarten statt. Begleitend zur Ausstellung wurde eine Vortragsreihe zu Aspekten des Antisemitismus organisiert. Prof. Hansen vom Lehrgebiet Interkulturelle Erziehungswissenschaft der FernUniversitaet hielt hier den Vortrag "Einbuergerung findet nicht statt". Ausschnitte daraus werden in diesem Beitrag gezeigt.

Die Diskussion der ersten Hälfte dieses Jahres zur Änderung des Staatsangehörigkeitsrechtes war durch das Schlagwort vom "Doppelpaß" gekennzeichnet und hat von den eigentlichen Problemen abgelenkt. Ein Blick zurück in die Geschichte des aktuellen Staatsangehörigkeitsrechts verschiebt die Gewichte.

Das Einbürgerungsrecht hat sich in den wesentlichen Grundprinzipien seit 1870 nicht geändert. Die Regelungen des Norddeutschen Bundes - vom deutschen Reich übernommen - galten bis 1991 in der Bundesrepublik. Die Folge ist, daß bis 1991 vor allem Personen eingebürgert wurden, die als Deutsche galten. Für alle anderen Bewerber um die Staatsangehörigkeit waren hohe Hürden errichtet und die Entscheidung in das Ermessen gestellt. Dies traf nicht zuletzt Glaubensjuden. Erstmals 1991 wurde ein Rechtsanspruch auf Einbürgerung für Personen, die bestimmte Kriterien erfüllen und nicht bereits als Deutsche gelten, eingeführt. Diese restriktive Einbürgerungsregelung erklärt den im europäischen Vergleich hohen Ausländeranteil in der Bundesrepublik. Vor dem Hintergrund der Europäischen Union stellt sich die Frage nach Prinzipien für ein europataugliches Staatsangehörigkeitsrecht.

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