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Modul 1.5: Inhalt und Zusammenhang der Kurse

Governance im Mehrebenensystem ("multi-level governance") ist der Gegenstand der drei Kurse des Moduls. Mit diesem Begriff bezeichnet die Politikwissenschaft neuerdings die Tatsache, dass die Aufgaben und Entscheidungen der lokalen, regionalen, nationalen und internationalen Politik interdependent sind und daher zwischen diesen Ebenen gesteuert und koordiniert werden müssen. Diese Erkenntnis ist genauso wenig neu wie die Tatsache, auf die sie sich bezieht. In der deutschen Föderalismusforschung wurde schon in den 1960er Jahren der Begriff "Politikverflechtung" geprägt, um die Beziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden zu charakterisieren. Die europäische Integration hat die Verflechtung im deutschen Bundesstaat um eine weitere Ebene erweitert, und in diesem Kontext ist inzwischen eine intensive Diskussion um das Konzept und das Phänomen "multi-level governance" entstanden.

Der Kurs 03220 „Kooperativer Föderalismus und Politikverflechtung“ stellt die Vielfalt der Verflechtungsformen im deutschen Bundesstaat systematisch dar. Institutionell verankert ist die Verflechtung in der Gesetzgebung, wenn die Länderregierungen über den Bundesrat ein Zustimmungsrecht ausüben können, sowie in den Gemeinschaftsaufgaben, darüber hinaus gibt es nicht explizit geregelte, aber dauerhaft angelegte Kooperationsformen in der Exekutive. Schließlich arbeiten Vertreter des Bundes und der Länder aus der Exekutive, den Parlamenten und den Parteien auch informell zusammen. Vergleichbare „horizontale“ Verflechtungsformen bestehen zwischen den Ländern. Darüber hinaus sind vielfach auch die Gemeinden in die Politikverflechtung einbezogen. All diese Strukturen werden inzwischen durch die Ebene der Europäische Union erweitert, die einerseits die Beziehungen zwischen Bund, Ländern und Gemeinden beeinflusst, andererseits eine weitere Form der Politikverflechtung bildet. Neben der Empirie der Politikverflechtung gibt Ihnen der Kurs auch einen Einblick in Theorien und Kontroversen zum Regieren und zur Demokratie im kooperativen Bundesstaat. Der klaren negativen Bewertung, die sich in der öffentlichen Diskussion inzwischen durchgesetzt hat, stehen in der Politikwissenschaft differenziertere Positionen gegenüber, die auf theoretischen Überlegungen und empirischen Untersuchungen gestützt werden können. Unbestritten ist, dass Politikverflechtung das demokratische Regieren erschwert, wobei die Schwierigkeiten je nach Form der Verflechtung unterschiedlich ausfallen. Sie erhalten damit eine Einführung in ein wichtiges Themengebiet, die neben der aktuellen Entwicklung der Politikverflechtung auch den Stand der Forschung bilanziert.

Im Kurs 03222 "Mehrebenenverflechtung in Deutschland und der EU" werden wichtige Theorien und Begriffe erklärt, die für die Analyse von Governance in Mehrebenensystemen genutzt werden können. Ziel des Kurses ist es, Sie mit der aktuellen Theoriediskussion und mit den Analysekategorien vertraut zu machen. Am Beispiel der Mehrebenenpolitik im deutschen Bundesstaat sowie in der Europäischen Union wird die Anwendung der Analysekategorien für unterschiedliche Formen von Mehrebenensystemen illustriert.

Der Kurs 33220 "Regieren in Bundesstaaten - Vergleichende Analysen" weitet das Thema aus und führt Sie anhand von neueren Texten in die vergleichende Föderalismusforschung ein. Das Governance-Konzept wird in diesem Kontext bislang kaum aufgegriffen. Die Beiträge konzentrieren sich aber auf Aspekte der demokratischen Legitimation und der Steuerung und Leistungserbringung in unterschiedlichen Bundesstaaten und greifen damit die zentralen Begriffe zur Bewertung von Governance im Mehrebenensystem auf. In den Beiträgen sollen Sie lernen, dass Mehrebenensysteme in Bundesstaaten erhebliche Unterschiede aufweisen. Ein hinreichend differenziertes Konzept zur Analyse von Governance im Mehrebenensystem sollte geeignet sein, diese Unterschiede zu berücksichtigen. Versuchen Sie bei der Lektüre des Kurses, Kontexte, die Sie in den ersten beiden Kursen kennen gelernt haben, auf ihre Anwendbarkeit auf unterschiedliche Bundesstaaten zu prüfen.

Die Kurse beinhalten Theorien sowie Informationen über die Empirie von Governance im Mehrebenensystem. Versuchen Sie, sich die Beziehungen zwischen Theorie und Empirie klar zu machen und das, was sie über Politikfelder und Prozesse lernen, mit den Begriffen, die in den Darstellungen von Theorien und Analyseansätzen enthalten sind, zu erfassen. Auf diese Weise lernen Sie am besten das analytische Handwerkszeug, das ihnen die Kurse vermitteln sollen.

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  • Aktuelles zum Modul 1.1:
    • Pflichtlektüre und Literaturtipps wurden zum WS 2009/10 aktualisiert.
  • Kommunikation:
    • moodle Lernumgebung
  • Umfang des Moduls:
    • 450 Arbeitsstunden, davon 240 Std. Kurse (= 8 SWS)
    • 15 ECTS-Punkte
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