Aktuelles

Interessenvermittlung und politisches System in Deutschland im Wandel

[26.06.2019]

Beitrag von Annette Elisabeth Töller und Kathrin Loer im Dossier „Lobbyismus“ der Bundeszentrale für politische Bildung

Lobbyisten versuchen Einfluss in Politik und Gesellschaft zu nehmen und stehen dabei häufig unter dem Verdacht, illegitime Machenschaften in Hinterzimmern zu betreiben – mitunter zu Unrecht. Denn tatsächlich sind politische Akteure oft darauf angewiesen, dass sich organisierte Interessen an sie wenden. Interessenvertretung ist somit per se legitim und sogar erwünscht. Es gibt aber genug Gründe, das komplexe Phänomen Lobbyismus kritisch zu beleuchten.

Dieser Aufgabe widmen sich Annette Elisabeth Töller und Kathrin Loer in ihrem kürzlich bei der Bundeszentrale für politische Bildung erschienen Beitrag „Interessenvertretung und politisches System in Deutschland im Wandel“. Wie, wo und wann Lobbyisten Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können, hängt dabei im wesentlich von den Rahmenbedingungen ab, die ihnen das politische System vorgibt. Entsprechend widmet sich der Beitrag der Frage, wie sich das politische System der Bundesrepublik Deutschland einerseits und die Interessenvertretung in Deutschland andererseits verändert haben und wie diese beiden Veränderungen miteinander zusammenhängen.

Dabei identifizieren Annette Elisabeth Töller und Kathrin Loer verschiedene Formen des Strukturwandels in der Interessenvertretung. Neben der Diversifizierung der Akteurs-dimension, lassen sich auch vielfältigere Mechanismen und Techniken der Interessenvertretung beobachten. Zudem ist auf Seiten Öffentlichkeit eine gesteigerte Sensibilität für intransparente Formen der Einflussnahme festzustellen. Ebenso treten vermehrt Forderungen nach mehr Transparenz in der Interessenvertretung auf. Auch wenn hier von Seiten der Politik bereits erste Maßnahmen getroffen wurden, stehen weitere Schritte hin zu mehr Transparenz und effektiverer Prävention von Korruption noch aus.

Der vollständige Beitrag ist abrufbar unter: https://www.bpb.de/politik/wirtschaft/lobbyismus/275972/interessenvertretung-und-politisches-system-in-deutschland-im-wandel

Dennis Kurrek | 26.06.2019