Logo - Rechtswissenschaftliche Fakultät Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung
 

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Zivilprozessrecht

Autoren/innen: Prof. Dr. Karl August Prinz von Sachsen Gessaphe

Prüfung: Klausur

Betreuung:

Kurzbeschreibung

  • Teil 1: Außergerichtliche Mittel zur Forderungsverwirklichung und Mahnverfahren
  • Teil 2: ZPO I Erkenntnisverfahren
  • Teil 3: ZPO II Zwangsvollsreckungsverfahren

Bei der Verwirklichung von Forderungen sind die unterschiedlichsten tatsächlichen und rechtlichen Szenarien möglich. Im Idealfall erbringt der Schuldner die geschuldete Leistung rechtzeitig, vollständig und ordnungsgemäß. In diesem Fall erlischt die Forderung des Gläubigers (§ 362 BGB), er ist befriedigt. In der Rechtswirklichkeit treten aber häufig Probleme für den Gläubiger auf, die ihm auf Grund eines gewillkürten oder gesetzlichen Schuldverhältnisses zustehende Leistung oder das geschuldete Unterlassen von seinem Schuldner zu erlangen. Es treten also Schwierigkeiten bei der Verwirklichung seiner Forderung auf. Diese können vielfältigste Ursachen haben und zu unterschiedlichsten Reaktionen des Gläubigers Anlass geben:

  • In erster Linie wird der Gläubiger bestrebt sein, ohne Einschaltung von Gerichten zu seinem Ziel zu gelangen. Ist er sich mit dem Schuldner uneins über die Berechtigung seiner Forderung, so kann er versuchen, sich mit ihm hierüber zu einigen. Er kann die Eintreibung seiner Forderung aber auch einem Dritten überlassen; besonders häufig geschieht dies durch Verkauf und gleichzeitige Abtretung der Forderung an ein anderes Unternehmen. Bereits im Vorfeld kann aber auch ein Streit über das Bestehen einer Forderung und das Vorliegen ihrer tatsächlichen Voraussetzungen durch entsprechende Vertragsgestaltung vermieden oder die Verwirklichung der Forderung durch Einräumung von Sicherheiten (Bürgschaft, Hypothek etc.) abgesichert werden.
  • Helfen außergerichtliche Mittel nicht, so bleibt dem Gläubiger die Möglichkeit, die Hilfe staatlicher Gerichte in Anspruch zu nehmen, u. z. auf einer ersten Stufe im Rahmen des Mahnverfahrens. Um diese ersten beiden Ebenen geht es in Teil 1 dieses Moduls.
  • Das Mahnverfahren kann je nach Reaktion des Schuldners in ein streitiges Gerichtsverfahren oder einen Vollstreckungsbescheid münden oder im Sande verlaufen. Der Gläubiger kann auch gleich Leistungsklage zum zuständigen Gericht erheben mit dem Ziel, den Schuldner zur Erbringung der versprochenen Leistung zu verurteilen. Mit einem solchen Urteil ist der Gläubiger jedoch noch nicht am Ziel, wenn der Schuldner hierauf nicht freiwillig leistet. Um dieses gerichtliche Verfahren das sog. Erkenntnisverfahren, welches auf die Erlangung eines vollstreckbaren Titels mithilfe der staatlichen Gerichte gerichtet ist, geht es in Teil 2 dieses Moduls.
  • Als letzte Möglichkeit bleibt dem Gläubiger, die Zwangsvollstreckung aus einem Vollstreckungsbescheid oder einem Urteil gegen den Schuldner zu betreiben, um seine Forderung mit staatlichen Zwangsmitteln durchzusetzen. Diese Thematik wird in Teil 3 dieses Moduls behandelt.

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