Projekt
Bürgerentscheide in bundesdeutschen Kommunen
- Projektleitung:
- Prof. Dr. Lars Holtkamp
- Status:
- abgeschlossen
- fördernde Einrichtungen:
- Interne Forschungsförderung der FernUniversität in Hagen durch die Fakultät KSW
Publikation: Holtkamp, Lars/Müller, Frederik (Hg.): Was will das Volk wirklich? Ergebnisse der Deutschen und Schweizer Abstimmungsforschung. Hagen. Link
Kurzbeschreibung
Die repräsentative Demokratie in Deutschland wurde in den Kommunen und den Bundesländern seit den 1990er-Jahren zunehmend durch direktdemokratische Institutionen ergänzt. Die Erforschung der direktdemokratischen Elemente in bundesdeutschen Kommunen bezog sich bisher, soweit sie über Einzelfallstudien hinaus ging, vorwiegend auf die Anwendungshäufigkeit von Bürgerbegehren. Die Rolle der Parlamente und insbesondere der Parteien blieb hingegen länger unterbelichtet.
In unserem Forschungsprojekt haben wir anhand einer quantitativen Untersuchung von 731 kommunalen Bürgerentscheiden in den deutschen Flächenbundesländern im Zeitraum Januar 2010 bis zum Beginn der Corona-Pandemie im März 2020 das Verhältnis der direkten Demokratie mit der Konkordanz- und Konkurrenzdemokratie in den Blick genommen. Besonderer Fokus lag auf Verfahren zu sog. NIMBY-Phänomenen (‚Not in my backyard‘). Als Datengrundlage diente uns ein Datensatz des Interessenverbandes Mehr Demokratie e. V., der von uns jedoch stark angepasst und im größeren Maße ergänzt und erweitert wurde.
In den Analysen zeigte sich, dass Bürgerentscheide zu NIMBY-Phänomenen eine wesentlich höhere Abstimmungsbeteiligung aufweisen und dass diese signifikant seltener an einem nicht erreichten Quorum scheitern (unechtes Scheitern) und häufiger erfolgreich sind als Bürgerentscheide zu anderen Themen. Besonders ausgeprägt ist dies bei Verfahren zu Standorten erneuerbarer Energien, die sehr häufig abgelehnt werden. Dass Bürgerentscheide im allgemeinen sehr häufig gegen beabsichtigte Projekte ausgehen (bspw. Standorte von Wirtschaftsprojekten, Schließung öffentlicher Anlagen) stärkt zwar sicherlich den Einfluss der Bürgerinnen und Bürger auf politisch-administrative Entscheidungen vor Ort, schränkt den Handlungsspielraum von Politik und Verwaltung aber auch ein. Gerade mit Blick auf die notwendigen Investitionen und Maßnahmen zur Klimaanpassung und den erforderlichen Ausbau von Stromnetzen und erneuerbaren Energien stellt die Sttatus-quo-Orientierung der Bürger eine besondere Herausforderung dar.
Datensatz Bürgerentscheide Lehrgebiet Politikwissenschaften IV (XLSX 112 KB)
Hintergrund Datenerhebung Variablendefinition Stand 26.05.2026 (PDF 249 KB)
