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Artikel "Driving bans for diesel cars in German cities: The role of ENGOs and Courts in producing an unlikely outcome" erschienen

[11.06.2021]

Der Artikel ”Driving bans for diesel cars in German cities: The role of ENGOs and Courts in producing an unlikely outcome" von Annette Elisabeth Töller ist im Journal "European Policy Analysis (EPA)" erschienen.

Der Beitrag analysiert die Einführung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge in deutschen Städten als "highly unlikely outcome" eines politischen Prozesses, der 2010 mit der Implementierung der Europäischen Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG ) seinen Ursprung nahm. In 41 deutschen Großstädten wurden seitdem Fahrverbote für Dieselfahrzeuge beschlossen, drohen oder wurden knapp vermieden (Stand April 2021).

Mithilfe des Ansatzes Eigendynamischer Politischer Prozesse (political process inherent dynamics approach - PIDA) und unter Hinzuziehung qualitativer Fallstudien werden im Beitrag Ursachenfaktoren identifiziert und deren Gewichtung sowie die Art und Weise, wie sie zum Gesamtergebnis beitragen, qualifiziert.

Als institutionelle Ursachenfaktoren werden dabei insbesondere die europäische Luftqualitätsrichtlinie und das Klagerecht der Umweltverbände identifiziert. Hinzu kommt das eklatante Versäumnis, alternative Maßnahmen zur signifikanten Senkung der NO2-Konzentration zu ergreifen. In der Kategorie der Akteure spielen die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die in ihrem "Kampf für saubere Luft" das Verbandsklagerecht nutzte, sowie die deutschen Verwaltungsgerichte, die den Klagen der DUH Geltung verschafften, indem sie den Gesundheitsschutz und die Einhaltung des europäischen Rechts in den Vordergrund stellten eine wesentliche Rolle.

Links

Der Artikel ist unter dem folgenden Link Open Access als Volltext abrufbar: https://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1002/epa2.1120

Paul-Philipp Schnase | 11.06.2021