Modul 55537

Internationales und supranationales Verfahrensrecht der gewerblichen Schutzrechte (Schwerpunktbereich Geistiges Eigentum)

Aufgrund des Studiums der ersten vier Kurseinheiten sind die Studierenden in der Lage, die Bedeutung des Internationalen Zivilprozessrechts und des Internationalen Patentrechts in einer globalen Welt zu erfassen. Ferner verstehen die Studierenden die Verknüpfung von internationaler Zuständigkeit, Verfahrensrecht, Kollisionsrecht und materiellem Recht. Zudem kennen die Studenten die Voraussetzungen für die Anerkennung und die Vollstreckung ausländischer Entscheidungen sowie über das Wesen der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit. Schließlich können die Studenten das System des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) in das europäische und nationale Rechtssystem einordnen.

Durch das Studium der weiteren Kurseinheiten kennen die Studierenden die Voraussetzungen, um den Schutzbereich einer Marke auf das Territorium der Länder der EU zu erstrecken. Dafür ist die Eintragung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) erforderlich. Die Studierenden verfügen über Kenntnisse zum Anmelde-, zum Widerspruchs- sowie zum Löschungsverfahren. Zudem sind sie in der Lage, das Beschwerdeverfahren ebenso zu durchdringen wie die Einbettung des EuG erster Instanz im Rahmen des Rechtsschutzes gegen Beschwerdeentscheidungen des EUIPO. Abgerundet werden die Kenntnisse der Studierenden durch Einbeziehung des Eintragungsverfahrens des Geschmacksmusters sowie des nicht eingetragenen Geschmacksmusters.

Modulbeschreibung

Die Modulbeschreibung entnehmen Sie bitte dem Modulhandbuch des jeweiligen Studienganges.

Kurse / Modulbetreuung

Abgabetermine der Einsendeaufgaben

Die Abgabetermine der Einsendeaufgaben entnehmen Sie bitte unserem Heft Nr. 1 der Studien- und Prüfungsinformationen.

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