„Die europäische Integration ist weltweit einzigartig“
Eine Tagung an der FernUniversität analysierte die politische Wirklichkeit des europäischen Verfassungsvertrags. Als Referent kam auch Peter Altmaier, ehemaliger Bundesminister.
Foto: FernUniversität
Während des zweitägigen Symposiums ging es um weit mehr als Gesetzestexte. Das Dimitris-Tsatsos-Institut für Europäische Verfassungswissenschaften (DTIEV) an der FernUni stellte die Tagung unter den Titel „Umrisse eines Politischen Europa: Bestandsaufnahme von Verfassungsprozessen in Bewegung“.
Peter Altmaier – Jurist und als ehemaliger EU-Beamter im Thema sattelfest – sprach auf dem Panel Europadiplomatie darüber, dass die europäische Integration weltweit „einzigartig“ ist und eine „institutionelle Sonderstellung“ einnimmt. „Trotz der unterschiedlichen Interessenslagen und Mentalitäten kommt der EU-Rat immer wieder zu Ergebnissen“, würdigte Altmaier. Außer in einer Frage: dem Angriffskrieg Russlands in der Ukraine. „Fast zwei Jahre danach gibt es immer noch keine gemeinsame europäische Position.“
Europa – geeint oder zersplittert?
Damit berührte der frühere Bundesminister zentrale Fragestellungen der Tagung, die auf allen Panels mitschwangen: Wie geeint oder zersplittert ist die EU? Wie demokratisch, transparent und effizient arbeitet die EU mit all ihren Mitgliedstaaten tatsächlich? Wie positioniert sich die EU bei militärischen Konflikten und Kriegen wie im ehemaligen Jugoslawien, in Afghanistan, beim Völkermord in Ruanda sowie eben im Ukraine-Krieg. Dabei nahmen die Tagungsteilnehmenden aus den unterschiedlichsten Fachgebieten neben der zeitgeschichtlichen auch zukünftige Perspektive ein.
Über das Dimitris-Tsatsos-Institut für Europäische Verfassungswissenschaften
Das DTIEV ist eine gemeinsame wissenschaftliche Einrichtung der Rechtswissenschaftlichen Fakultät und der Fakultät für Kultur- und Sozialwissenschaften der FernUniversität. Es ist ein interdisziplinär konzipiertes Institut, das im Kern von der Rechtswissenschaft, der Politikwissenschaft und der Geschichtswissenschaft getragen wird und dessen Aufgabe es ist, die integrative Verfassungsentwicklung Europas interdisziplinär zu begleiten.
