Modul 55104

Nach Absolvierung des Moduls 55104 „Staats- und Verfassungsrecht sowie Grundlagen des Europarechts“ beherrschen die Studierenden die Grundzüge des nationalen Verfassungsrechts und verfügen über Kenntnisse des institutionellen Europarechts. Nach Bearbeitung der Kurseinheit 1 verstehen die Studierenden die Grundstrukturen des Staatsorganisationsrechts, insbesondere die Wirkweise der grundlegenden Staats- und Strukturprinzipien der Verfassung sowie die Aufgaben und das Verfahren der obersten Staatsorgane. Die Vermittlung von Kenntnissen über die Zuständigkeitsverteilung zwischen den Staatsorganen und das Verfahren, das diese Organe bei der Erfüllung der ihnen zugewiesenen Aufgaben anzuwenden haben, hat sie in die Lage versetzt, die erlangten Kenntnisse auch auf andere Rechtsgebiete zu übertragen.

Nach dem erfolgreichen Abschluss des Moduls sind die Studierenden weiterhin in der Lage, grundrechtliche Fallkonstellationen rechtlich zu lösen (Kurseinheit 2). Die Studierenden verfügen über einen Überblick über die Bedeutung der Grundrechte. Sie wissen, dass praktisch das gesamte öffentliche Recht einschließlich des Strafrechts und der Bestimmungen über das Gerichtsverfahren sowie weite Teile des materiellen Zivilrechts maßgeblich durch das Verfassungsrecht im Allgemeinen und die Grundrechte im Besonderen geprägt werden. Zudem kennen sie sowohl die Funktion als auch die Wirkungsweise der Grundrechte. Insbesondere auf dem Gebiet der wirtschaftsrelevanten Grundrechte verfügen sie über eingehende Kenntnisse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die weit reichende Folgen für das Wirtschaftsleben hat.

Kurs 3 beinhaltet das Verfassungsprozessrecht. Die Studierenden kennen nach Bearbeitung des Kurses die verfassungsrechtliche Stellung des Bundesverfassungsgerichts und beherrschen die Verfahrensarten vor dem Bundesverfassungsgericht. Schließlich sind die Studierenden nunmehr befähigt, sich in die Rolle eines Senates des Bundesverfassungsgerichts zu versetzen und über die Zulässigkeit und Begründetheit von Anträgen an das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden.

In Kurseinheit 4 „Grundlagen der Europäischen Union" haben sich die Studierenden zunächst mit dem Begriff des Europarechts, den Ursprüngen der Europaidee und der Entwicklung des europäischen Einigungsprozesses vertraut gemacht, bevor sie sich intensiv der Architektur der Europäischen Union gewidmet haben. Den Studierenden sind nunmehr vor allem die Struktur und Charakteristik des Unionsrechts sowie der institutionelle Rahmen der Europäischen Union geläufig.

Ausgehend von der Völkerrechtsubjektivität der Europäischen Union haben sie die Verfahren zur EU-Vertragsänderung sowie die Voraussetzungen und Verfahren im Falle eines Beitritts zur oder Austritts aus der Europäischen Union und beim Ausschluss und bei der Suspendierung von Mitgliedschaftsrechten kennen gelernt. Die Studierenden haben sich schließlich das Verhältnis der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten umfassend erarbeitet.

In Kurseinheit 5 „Die Rechtsordnung der Europäischen Union“ haben die Studierenden einen Einblick in die verzweigte Rechtsordnung der Europäischen Union und deren Einwirkung auf die nationale Rechtsordnung erhalten. Sie beherrschen die verschiedenen Organe und das Rechtssetzungsverfahren. Dabei haben die Studierenden erkannt, dass sich eine eigenständige Rechtsordnung entwickelt hat, die in zunehmendem Maße auf das Recht der Mitgliedstaaten einwirkt. Schließlich haben sie sich mit den Grundzügen des Personal- und Haushaltsrechts vertraut gemacht.

Nach Beendigung des Moduls „Staats- und Verfassungsrecht sowie Grundlagen des Europarechts“ haben die Studierenden eine solide Basis für die verfassungsrechtliche Fallbearbeitung, insbesondere auf der Ebene des nationalen Rechts erlangt. Sie sind in der Lage, Fälle selbständig zu lösen, indem abstrakte Rechtsgrundsätze auf den konkreten Fall angewendet und Interessen abgewogen werden. Dadurch, dass auf dem Gebiet des deutschen Verfassungsrechts neben der Vermittlung solider Grundkenntnisse immer wieder auch Problemkreise aufgezeigt und umfangreiche Hinweise auf weiterführende Literatur und Rechtsprechung gegeben werden, können sich die Studierenden ferner selbstständig und vertiefend mit der Materie – etwa zum Zwecke der eigenen Forschung – auseinandersetzen.

Prüfung: Hausarbeit (Nr. 55104)

Die Modulbeschreibung entnehmen Sie bitte dem Modulhandbuch des jeweiligen Studienganges.

Die Abgabetermine der Einsendeaufgaben entnehmen Sie bitte unserem Heft Nr. 1 der Studien- und Prüfungsinformationen.

Die Pflichtarbeitsgemeinschaften im Modul 55104 finden im Wintersemester 2021/2022 ausschließlich online über Zoom statt. Die Anmeldung ist ab Mittwoch, den 6.10.2021 19:00 Uhr über den Moodle-Raum des Moduls möglich. Nähere Informationen finden Sie hier sowie im Heft 1 der Studien- und Prüfungsinformationen.