Im Dienst der Demokratie: „Hans Kelsen als Verfassungsrichter“

Das Lebenswerk des österreichischen Verfassungsrichters Hans Kelsen beeinflusst bis heute die moderne Rechtsprechung. Prof. Dr. Ewald Wiederin (Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien) informiert am Donnerstag, 9. März, in der Vortragsreihe „Europäische Verfassungswissenschaften“ über die bedeutsame richterliche Tätigkeit des Juristen. Die öffentliche Veranstaltung des Dimitris-Tsatsos-Instituts für Europäische Verfassungswissenschaften (DTIEV) beginnt um 17 Uhr und findet im Seminargebäude der FernUniversität, Universitätsstr. 33, 58097 Hagen, in den Räumen 4 und 5 statt. Die Teilnahme ist kostenlos.

Hans Kelsen gilt als Schöpfer der modernen Gesetzesprüfung, das in der österreichischen Bundesverfassung von 1920 verwirklichte Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit trägt seinen Namen. Weniger bekannt ist, dass er diese Institution auch als Richter entscheidend prägte: Von 1919 bis 1930, also in den Anfangsjahren, war er Mitglied und ständiger Referent des österreichischen Verfassungsgerichtshofes. Seine richterliche Tätigkeit straft manch gängiges Vorurteil über den Rechtspositivismus Lügen. Er verstand sein Richteramt als politisches Mandat, das er konsequent in den Dienst der jungen Demokratie und des neu begründeten Bundesstaates stellte. Manche der von ihm entwickelten Leitlinien – etwa das Gebot der Reinheit der Wahlen oder der Totalvorbehalt des Gesetzes – prägen die Rechtsprechung bis heute; andere wie sein Eintreten für Geschlechtergleichheit und Ehescheidung waren die Ursache dafür, dass Kelsen – wiewohl auf Lebenszeit ernannt – in der Folge der Verfassungsnovelle von 1929 sein Amt verlor.

Einführende Worte spricht Prof. Dr. Ewald Grothe, Vorstandsmitglied des DTIEV. Die Veranstaltung findet im Rahmen des Hagener Forschungsdialogs der FernUniversität statt.